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Die Gemeindejugendpflege
Giesen ist Teil des Fachbereichs 1 der Gemeinde Giesen
Die Gemeinde Giesen ist eine Körperschaft des Öffentlichen
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Manuel Smukal
FB 1 - Zentrale Verwaltung
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Jugendpflege Hainweg 4 31180 Giesen |
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Datenschutzerklärung
Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an der Gemeinde Giesen.
Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für den
Bürgermeister der Gemeinde Giesen. Eine Nutzung der
Internetseiten der Gemeinde Giesen ist grundsätzlich ohne jede
Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene
Person besondere Services unserer Verwaltung über unsere
Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine
Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist
die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und
besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche
Grundlage, holt die Gemeinde Giesen generell eine Einwilligung
der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des
Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer
betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der
Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für
die Gemeinde Giesen geltenden landesspezifischen
Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung
möchte die Verwaltung die Öffentlichkeit über Art, Umfang und
Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten
personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene
Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen
zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die Gemeinde Giesen hat als für die Verarbeitung
Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische
Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der
über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten
sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte
Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen,
sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus
diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei,
personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen,
beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
1. Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung der Gemeinde Giesen beruht auf den
Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)
verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für
die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und
Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies
zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten
Begrifflichkeiten erläutern.
Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die
folgenden Begriffe:
a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf
eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im
Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar
wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt,
insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen,
zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung
oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck
der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen,
wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser
natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare
natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die
Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.
c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter
Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im
Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das
Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die
Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die
Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder
eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die
Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die
Vernichtung.
d) Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter
personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung
einzuschränken.
e) Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung
personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese
personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte
persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person
beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich
Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher
Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten,
Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu
analysieren oder vorherzusagen.
f) Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten
in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne
Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer
spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern
diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und
technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die
gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer
identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person
zugewiesen werden.
g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist
die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung
oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über
die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen
Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser
Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der
Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche
beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung
nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten
vorgesehen werden.
h) Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person,
Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene
Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
i) Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde,
Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten
offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um
einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines
bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem
Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten
erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
j) Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde,
Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem
Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die
unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder
des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen
Daten zu verarbeiten.
k) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für
den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich
abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer
sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die
betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der
Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten
einverstanden ist.
2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung,
sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit
datenschutzrechtlichem Charakter ist die:
Gemeinde Giesen
Rathausstraße 27
31180 Giesen
Deutschland
Tel.: +49 5121/9310-0
E-Mail: info@giesen.de
Website: www.giesen.de
3. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten
Der Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung
Verantwortlichen ist:
Werner Krause
Gemeinde Giesen
Rathausstraße 27
31180 Giesen
Deutschland
Tel.: +49 5121/9310-18
E-Mail: datenschutz@giesen.de
Website: www.giesen.de
Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und
Anregungen zum Datenschutz direkt an den Datenschutzbeauftragten
wenden.
4. Cookies
Die Internetseiten der Gemeinde Giesen verwenden Cookies.
Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf
einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.
Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele
Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist
eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer
Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem
konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das
Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten
Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der
betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere
Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter
Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt
und identifiziert werden.
Durch den Einsatz von Cookies kann die Gemeinde Giesen den
Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services
bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf
unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden.
Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer
unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser
Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer
Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite,
die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem
Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben,
weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem
des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres
Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der
Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den
virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere
Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung
des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung
von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits
gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder
andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen
gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene
Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser,
sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite
vollumfänglich nutzbar.
5. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite der Gemeinde Giesen erfasst mit jedem Aufruf
der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein
automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und
Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden
in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können
die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom
zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die
Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere
Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die
Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer
Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit
eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine
Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der
Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8)
sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der
Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere
informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht
die Gemeinde Giesen keine Rückschlüsse auf die betroffene
Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die
Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die
Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu
optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer
informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer
Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um
Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur
Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese
anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die
Gemeinde Giesen daher einerseits statistisch und ferner mit dem
Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in
unserer Verwaltung zu erhöhen, um letztlich ein optimales
Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen
Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles
werden getrennt von allen durch eine betroffene Person
angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
6. Registrierung auf unserer Internetseite
Die betroffene Person hat die Möglichkeit, sich auf der
Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen unter
Angabe von personenbezogenen Daten zu registrieren. Welche
personenbezogenen Daten dabei an den für die Verarbeitung
Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der
jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet
wird. Die von der betroffenen Person eingegebenen
personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne
Verwendung bei dem für die Verarbeitung Verantwortlichen und für
eigene Zwecke erhoben und gespeichert. Der für die Verarbeitung
Verantwortliche kann die Weitergabe an einen oder mehrere
Auftragsverarbeiter, beispielsweise einen Paketdienstleister,
veranlassen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls
ausschließlich für eine interne Verwendung, die dem für die
Verarbeitung Verantwortlichen zuzurechnen ist, nutzt.
Durch eine Registrierung auf der Internetseite des für die
Verarbeitung Verantwortlichen wird ferner die vom
Internet-Service-Provider (ISP) der betroffenen Person vergebene
IP-Adresse, das Datum sowie die Uhrzeit der Registrierung
gespeichert. Die Speicherung dieser Daten erfolgt vor dem
Hintergrund, dass nur so der Missbrauch unserer Dienste
verhindert werden kann, und diese Daten im Bedarfsfall
ermöglichen, begangene Straftaten aufzuklären. Insofern ist die
Speicherung dieser Daten zur Absicherung des für die
Verarbeitung Verantwortlichen erforderlich. Eine Weitergabe
dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, sofern keine
gesetzliche Pflicht zur Weitergabe besteht oder die Weitergabe
der Strafverfolgung dient.
Die Registrierung der betroffenen Person unter freiwilliger
Angabe personenbezogener Daten dient dem für die Verarbeitung
Verantwortlichen dazu, der betroffenen Person Inhalte oder
Leistungen anzubieten, die aufgrund der Natur der Sache nur
registrierten Benutzern angeboten werden können. Registrierten
Personen steht die Möglichkeit frei, die bei der Registrierung
angegebenen personenbezogenen Daten jederzeit abzuändern oder
vollständig aus dem Datenbestand des für die Verarbeitung
Verantwortlichen löschen zu lassen.
Der für die Verarbeitung Verantwortliche erteilt jeder
betroffenen Person jederzeit auf Anfrage Auskunft darüber,
welche personenbezogenen Daten über die betroffene Person
gespeichert sind. Ferner berichtigt oder löscht der für die
Verarbeitung Verantwortliche personenbezogene Daten auf Wunsch
oder Hinweis der betroffenen Person, soweit dem keine
gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Die
Gesamtheit der Mitarbeiter des für die Verarbeitung
Verantwortlichen stehen der betroffenen Person in diesem
Zusammenhang als Ansprechpartner zur Verfügung.
7. Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
Die Internetseite der Gemeinde Giesen enthält aufgrund von
gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle
elektronische Kontaktaufnahme zu unserer Verwaltung sowie eine
unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls
eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post
(E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per
E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die
Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der
betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten
automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer
betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen
übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der
Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person
gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser
personenbezogenen Daten an Dritte.
8. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen
Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und
speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für
den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks
erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen
Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber
in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung
Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen
Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen
Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die
personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den
gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
9. Rechte der betroffenen Person
a) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung
Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie
betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte
eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch
nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des
für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
b) Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene
Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber gewährte Recht, jederzeit von dem für die
Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die
zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine
Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische
Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person
Auskunft über folgende Informationen zugestanden:
- die Verarbeitungszwecke
- die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
- die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen
die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch
offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern
oder bei internationalen Organisationen
- falls möglich die geplante Dauer, für die die
personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies
nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer
- das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der
sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung
der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines
Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
- das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
- wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen
Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die
Herkunft der Daten
- das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und
— zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen
über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die
angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die
betroffene Person
Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber
zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine
internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der
Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht
zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit
der Übermittlung zu erhalten.
Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch
nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des
für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
c) Recht auf Berichtigung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene
Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber gewährte Recht, die unverzügliche Berichtigung
sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu
verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu,
unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die
Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch
mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.
Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in
Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen
Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene
Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen zu
verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten
unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe
zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:
- Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben
oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr
notwendig sind.
- Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die
sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO
oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an
einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
- Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine
vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder
die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO
Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
- Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
- Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung
einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem
Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche
unterliegt.
- Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene
Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO
erhoben.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine
betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die
bei der Gemeinde Giesen gespeichert sind, veranlassen möchte,
kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die
Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der
Gemeinde Giesen wird veranlassen, dass dem Löschverlangen
unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der Gemeinde Giesen
öffentlich gemacht und ist unsere Gemeinde als Verantwortlicher
gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen
Daten verpflichtet, so trifft die Gemeinde Giesen unter
Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der
Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer
Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche
die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten,
darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von
diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die
Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder
von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten
verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist.
Der Mitarbeiter der Gemeinde Giesen wird im Einzelfall das
Notwendige veranlassen.
e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene
Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die
Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der
folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
- Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der
betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es
dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der
personenbezogenen Daten zu überprüfen.
- Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt
die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt
stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen
Daten.
- Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für
die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person
benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen.
- Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung
gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht
fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber
denen der betroffenen Person überwiegen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und
eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen
Daten, die bei der Gemeinde Giesen gespeichert sind, verlangen
möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des
für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter
der Gemeinde Giesen wird die Einschränkung der Verarbeitung
veranlassen.
f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene
Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie betreffenden
personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person
einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem
strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu
erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen
Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen,
dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu
übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a
DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b
DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter
Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die
Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen
Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt,
welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts
auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht,
zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem
Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt
werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon
nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt
werden.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich
die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der
Gemeinde Giesen wenden.
g) Recht auf Widerspruch
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene
Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer
besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung
sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art.
6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch
einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen
gestütztes Profiling.
Die Gemeinde Giesen verarbeitet die personenbezogenen Daten im
Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können
zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen,
die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen
Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der
Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die Gemeinde Giesen personenbezogene Daten, um
Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das
Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der
personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung
einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit
solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die
betroffene Person gegenüber der Gemeinde Giesen der Verarbeitung
für Zwecke der Direktwerbung, so wird die Gemeinde Giesen die
personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich
aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie
betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der
Gemeinde Giesen zu wissenschaftlichen oder historischen
Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89
Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn,
eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen
Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene
Person direkt jeden Mitarbeiter der Gemeinde Giesen oder einen
anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es
ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der
Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG,
ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren
auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet
werden.
h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich
Profiling
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene
Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht einer ausschließlich auf
einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling —
beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber
rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise
erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für
den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der
betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der
Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig
ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur
Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten
Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit
ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung
eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem
Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit
ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die
Gemeinde Giesen angemessene Maßnahmen, um die Rechte und
Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen
Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des
Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf
Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der
Entscheidung gehört.
Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte
Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an
einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen
wenden.
i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene
Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber gewährte Recht, eine Einwilligung zur
Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.
Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer
Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an
einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen
wenden.
10. Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren
Der für die Verarbeitung Verantwortliche erhebt und verarbeitet
die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der
Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch
auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der
Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf
dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein
auf der Internetseite befindliches Webformular, an den für die
Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt. Schließt der für die
Verarbeitung Verantwortliche einen Anstellungsvertrag mit einem
Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der
Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der
gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von dem für die
Verarbeitung Verantwortlichen kein Anstellungsvertrag mit dem
Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen zwei
Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch
gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten
Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen
entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne
ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach
dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
11. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Matomo
Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser
Internetseite die Komponente Matomo integriert. Matomo ist ein
Open-Source-Softwaretool zur Web-Analyse. Web-Analyse ist die
Erhebung, Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten
von Besuchern von Internetseiten. Ein Web-Analyse-Tool erfasst
unter anderem Daten darüber, von welcher Internetseite eine
betroffene Person auf eine Internetseite gekommen ist (sogenannter
Referrer), auf welche Unterseiten der Internetseite zugegriffen
oder wie oft und für welche Verweildauer eine Unterseite
betrachtet wurde. Eine Web-Analyse wird überwiegend zur
Optimierung einer Internetseite und zur Kosten-Nutzen-Analyse
von Internetwerbung eingesetzt.
Die Software wird auf dem Server des für die Verarbeitung
Verantwortlichen betrieben, die datenschutzrechtlich sensiblen
Logdateien werden ausschließlich auf diesem Server gespeichert.
Der Zweck der Matomo-Komponente ist die Analyse der
Besucherströme auf unserer Internetseite. Der für die
Verarbeitung Verantwortliche nutzt die gewonnenen Daten und
Informationen unter anderem dazu, die Nutzung dieser
Internetseite auszuwerten, um Online-Reports, welche die
Aktivitäten auf unseren Internetseiten aufzeigen,
zusammenzustellen.
Matomo setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen
System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben
bereits erläutert. Mit der Setzung des Cookies wird uns eine
Analyse der Benutzung unserer Internetseite ermöglicht. Durch
jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite wird
der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System
der betroffenen Person automatisch durch die Matomo-Komponente
veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Analyse an unseren
Server zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens
erhalten wir Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der
IP-Adresse der betroffenen Person, die uns unter anderem dazu
dient, die Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen.
Mittels des Cookies werden personenbezogene Informationen,
beispielsweise die Zugriffszeit, der Ort, von welchem ein
Zugriff ausging und die Häufigkeit der Besuche auf unserer
Internetseite gespeichert. Bei jedem Besuch unserer
Internetseiten werden diese personenbezogenen Daten,
einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person
genutzten Internetanschlusses, an unseren Server übertragen.
Diese personenbezogenen Daten werden durch uns gespeichert. Wir
geben diese personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere
Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels
einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers
verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft
widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten
Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Matomo ein Cookie
auf dem informationstechnologischen System der betroffenen
Person setzt. Zudem kann ein von Matomo bereits gesetzter Cookie
jederzeit über einen Internetbrowser oder andere
Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, einer
Erfassung der durch den Matomo erzeugten, auf eine Nutzung
dieser Internetseite bezogenen Daten zu widersprechen und eine
solche zu verhindern. Hierzu muss die betroffene Person in Ihrem
Browser "Do Not Track" einstellen.
Mit der Setzung des Opt-Out-Cookies besteht jedoch die
Möglichkeit, dass die Internetseiten des für die Verarbeitung
Verantwortlichen für die betroffene Person nicht mehr
vollumfänglich nutzbar sind.
12. Rechtsgrundlage
der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DS-GVO dient der Verwaltung als Rechtsgrundlage
für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für
einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die
Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines
Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist,
erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen
der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die
Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig
sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO.
Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur
Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa
in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen.
Unterliegt die Gemeinde Giesen einer rechtlichen Verpflichtung
durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten
erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher
Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c
DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von
personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige
Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen
Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein
Besucher in unserem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin
sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige
lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder
sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die
Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich
könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO
beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren
Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten
Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur
Wahrung eines berechtigten Interesses der Verwaltung oder eines
Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und
Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche
Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet,
weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt
wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein
berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die
betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist
(Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).
13. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem
Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I
lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung
unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all
unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.
14. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert
werden
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von
personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche
Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die
entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht
mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich
sind.
15. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur
Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für
den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die
personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der
Nichtbereitstellung
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung
personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist
(z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen
Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann.
Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein,
dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur
Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden
müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet
uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn die Gemeinde
Giesen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine
Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge,
dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden
könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch
den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer
Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen
einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der
personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich
vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist,
ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten
bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der
personenbezogenen Daten hätte.
16. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Als verantwortungsbewusstes Verwaltung verzichten wir auf eine
automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.
Diese Datenschutzerklärung wurde durch den
Datenschutzerklärungs-Generator der DGD Deutsche Gesellschaft
für Datenschutz GmbH, die als Datenschutzbeauftragter tätig ist,
in Kooperation mit den Datenschutz Anwälten der Kanzlei WILDE
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